EN | DE

Sonnenschutz

Patente - Schutz auf der ganzen Linie

Forschung & Entwicklung spielen für den Bereich Sun Care innerhalb der BASF eine wichtige Rolle. Patente unterstreichen die erfolgreiche Arbeit unserer Sonnenschutzexperten. Wie wichtig Patente für sie sind, welche Arten von Zulassungen es gibt, und was Kunden von der BASF erwarten können, wollten wir von unseren Kollegen aus Grenzach wissen.

"Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz." - diese kurze und prägnante Zusammenfassung des Deutschen Patent- und Markenamtes bringt es auf den Punkt. Für Erfinder, aber auch für deren Kunden und die Verbraucher. 

Was haben ein Koch aus der Zeit um 720 v. Chr., Venedig zum Zeitpunkt 1474, Karl Freiherr von Drais und der 2. Juli 1877 für eine gemeinsame Relevanz, um erwähnt zu werden? Und viel wichtiger: Warum werden diese Infos hier auf unserer Sonnenseite präsentiert? 

Die Antwort ist im Prinzip relativ simpel. Die Daten und Namen haben eine mehr oder weniger starke Bindung zu unserem heutigen Patentrecht. Die BASF reicht weltweit Patentanmeldungen über UV-Filter, UV-Filter-Kombinationen oder Prozesse zur Herstellung von Molekülen für den Sonnenschutz ein. 

Die reine Anzahl an Patenten kann mit Sicherheit nicht allein den Wert eines Unternehmens beschreiben, aber doch unterstreicht es Werte und Fokus, die es lebt und fördert. Ein Blick in das abgelaufene Geschäftsjahr 2019 der BASF belegt, wie wichtig Forschung und Entwicklung im Unternehmen behandelt werden:

  • ca. 11.000 Mitarbeiter arbeiten weltweit in der Abteilung Forschung und Entwicklung
  • An ca. 70 Standorten in der ganzen Welt wird geforscht und entwickelt
  • Allein 2019 wurden in etwa 1.000 neue Patentanmeldungen eingereicht

Und genau diese Innovationen sind es, die die BASF zu einem der weltweit führenden Chemieunternehmen haben werden lassen. Nicht nur für die Kunden, vielmehr für die Gesellschaft im Allgemeinen, sind Lösungen, innovativ und sicher, mit den Jahren immer wichtiger geworden. 

Die Richtlinien für die Erteilung von Patenten sind klar umrissen. So schreibt das deutsche Patent- und Markenamt: „Patentierbar sind prinzipiell Gegenstände und Verfahren aus allen Gebieten der Technik (...). Nach § 1 Abs. 1 PatG gibt es drei Kriterien für die Patentfähigkeit von Erfindungen:

  • Neuheit 
  • Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit 
  • gewerbliche Anwendbarkeit

Eine Erfindung ist neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört.“

Zusatz

  • Um 720 v. Chr., so wird von Athenaeus berichtet, entstand für Köche, die ein eigenes, neuartiges Gericht erfanden, eine Art Monopol auf genau diese Speise. Nur sie durften über den Zeitraum von einem Jahr dieses Rezept dann kochen und sich dadurch wirtschaftliche Vorteile verschaffen. 
  • 1474 entstand den Überlieferungen zufolge das erste Patentrezept der Welt. Der Erfinderschutz begann Formen anzunehmen. 
  • Karl Freiherr von Drais gilt als Erfinder der Laufmaschine, ein lenkbares und durch Muskelkraft betriebenes Zweirad. Seine Erfindung gilt als Vorreiter des heutigen Fahrrades. 
  • Der 2. Juli 1877 steht für den Tag, an dem das erste deutsche Patent erteilt wurde. Im Mittelpunkt des Erfinders damals: Ein "Verfahren zur Herstellung einer roten Ultramarinfarbe".

Auch der Grund, warum es überhaupt wichtig ist, Patente anzumelden und zu erteilen, wird vom Patent- und Markenamt gleich mitgeliefert: „Die Veröffentlichung der Erfindung gibt Anreize für weitere Forschung und Entwicklung. Von dieser Innovationsförderung und dem Wissenszuwachs profitieren Erfinder und Verbraucher gleichermaßen.“ 

Für den Bereich Sun Care bedeutet dies: Die BASF arbeitet weiter an innovativen Hochleistungs-UV-Filtern und Lösungen zu Sonnenschutzprodukten sowie Trends für Kosmetika.

„Geschwindigkeit spielt natürlich eine Rolle.“

Dr. Myriam Sohn vom Global Technical Center Sun Care nahm sich Zeit und stand zusammen mit Dr. Jutta Blumberg, European Patent Attorney / Patentanwältin Rede und Antwort.

Myriam, es heißt immer, dass in Grenzach das Kompetenzzentrum für Sonnenschutz sitzt….
Myriam Sohn: Ja, das stimmt. Wir arbeiten an innovativen Hochleistungs-UV-Filtern für Kosmetika und Sonnenschutzrezepturen, um kommende Trends / Erwartungen zu erfüllen. Forschung und Entwicklung sind dabei eine wichtige Säule, aber auch unser Technischer Service, der weltweit Hersteller von Sonnenschutzprodukten bei der individualisierten Wahl der optimalen Filterkombinationen unterstützt. Zudem haben wir hier eine Produktion für unsere UV-Filter, die nach den strengen Good Manufacturing Practice (GMP)-Richtlinien und höchsten Qualitätsstandards für den Weltmarkt produziert werden.

Was sind die Aspekte für einen neuen UV-Filter?
Myriam Sohn: Es gibt für die Vermarktung eines neuen UV-Filters 4 Säulen, die erfüllt sein müssen. Ein UV-Filter-Molekül muss i. wirksam sein, ii. sicher sein, iii. kompatibel mit anderen kosmetischen Rohstoffen sein und iv. frei verwendbar sein. Im Bereich des Sonnenschutzes entspricht die Wirkung eines UV-Filters der Höhe und Breite der UV-Absorption.  Für die Sicherheitsbewertung kommt die Produktregistrierung ins Spiel, die die Erlaubnis erteilt, das Produkt auch wirklich auf den Markt bringen zu dürfen Die Registrierung kann in den einzelnen geografischen Regionen unterschiedlich sein, das würde jetzt aber zu weit führen. Um den Filter auch effektiv benutzen zu können, muss er sich in die Sonnenschutzprodukte einarbeiten lassen und mit den anderen Bestandteilen auch kompatibel sein. Die letzte Säule sagt, dass das Produkt frei verwendet sein kann, das führt uns zu dem IP-Aspekt (Intellectual Property / Geistiges Eigentum) und zur Patentdiskussion. 

Im selben Atemzug muss man das Patentrecht nennen. Das gehört mit zur täglichen Arbeit, oder? 
Jutta Blumberg: In unserer Praxis hat es einen ganz besonderen Stellenwert. Wir haben eine Patentstrategie, die nicht nur uns schützen soll, aber auch unsere Kunden. Dadurch wollen wir für beide Seiten alle Eventualitäten abdecken. Die Patentierung unserer Erfindungen ist ein Schlüsselaspekt, um zu erfahren, ob Forschung und Entwicklung in eine bestimmte Richtung Sinn machen. Wir können zum Beispiel erfahren, ob die Erfindung patentierbar ist oder sogar bereits patentiert worden ist, wodurch diese nicht mehr frei verwendbar ist. Das hat natürlich Auswirkungen auf unsere Arbeit. 

IP umfasst 2 Blickwinkel: 
i. eigene Patente 
ii. Patente von Dritten, mit dem Fokus, was ein solches Patent für uns bedeutet, was es für unsere Kunden bedeutet und was wir dagegen tun können. 

Myriam Sohn, warum ist eine solche Patentstrategie für die Kunden wichtig?
Myriam Sohn: Wir sind für unsere Kunden mehr als nur ein Ansprechpartner. Das geht weit über den reinen Verkauf unserer UV-Filter hinaus. Durch die Anmeldung eigener Erfindungen zum Patent versuchen wir, Freedom-to-Operate für uns aber auch für unsere Kunden zu erhalten. 

Wir haben im Sonnenschutzbereich auch eine profunde Übersicht über die Patente von Dritten und werden aktiv, wenn sie unsere Freiheit auf dem Markt und damit auch die Freiheit unserer Kunden einschränken. Patentrechtsverletzungen sind keine Kleinigkeit und können schmerzhafte Konsequenzen haben. Man muss sie a.) vermeiden oder b.) gegen das fremde Patent vorgehen, wenn seine Rechtmäßigkeit angezweifelt werden muß“. 

Was wird patentiert?
Jutta Blumberg: Es gibt verschiedene Typen von Erfindungen, die zB. eine Substanz, eine Anwendung, eine Kombination von Rohstoffen oder einen Prozess abdecken können. An oberster Stelle kommt der Schutz der Substanz und die Anwendung. Neben dem Schutz der Substanz und der Anwendung ist es wichtig, auch die Herstellung zu schützen, um nicht durch Dritte blockiert zu werden und den Rohstoff herstellen zu können. Der Schutz von Kombinationen bietet ein breiteres Spielfeld an Möglichkeiten und ist für unsere Kunden wiederum wichtig, um ihre Formulierungen auf den Markt bringen zu können.

Patente laufen in der Regel nach 20 Jahren ab....
Jutta Blumberg: Stimmt. Selbst bei bereits abgelaufenen Basispatenten zu UV-Filtern haben wir weitere Patente, die uns und unsere Kunden weiter schützen. Es gibt viele Details, auf die man achten muss.

Wie sieht es mit der Geschwindigkeit aus?
Myriam Sohn (lacht): Auch die ist zentral. Ziel ist, möglichst schnell eine neue Idee, eine Innovation schützen, aber natürlich mit untermauerten Tests, um das Recht auf ein Patent auch zu bekommen.

Können Sie uns denn verraten, welche Innovation bereits in den Startlöchern steht?
Myriam Sohn: Kann ich. Sobald das Patent angemeldet ist. Dann wird es nach einer gewissen Zeit übrigens auch veröffentlicht.